Demokratische Abgeordnete fordern Verbot politischer Memecoins wie TRUMP

Demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus wollen ein Gesetz einführen, das Regierungsbeamten verbietet, Memecoins zu erstellen, zu unterstützen oder zu bewerben. Der sogenannte MEME Act richtet sich gegen Krypto-Projekte wie den TRUMP Coin, der kurz vor Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit eingeführt wurde.

Memecoins sind erhältlich bei Bitvavo und Bybit.

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Neues Gesetz zielt auf politische Memecoins ab

Der Modern Emoluments and Malfeasance Enforcement Act (MEME Act) soll verhindern, dass der Präsident, der Vizepräsident, Kongressmitglieder und hochrangige Regierungsbeamte finanziell von Krypto-Projekten profitieren. Initiator Sam Liccardo, ein demokratischer Abgeordneter aus Kalifornien, argumentiert, dass Donald und Melania Trump ihre Position missbraucht hätten, um ihre eigenen Memecoins zu fördern und Investoren zu schädigen.

Der TRUMP Coin wurde im Januar eingeführt, kurz vor Trumps Amtseinführung. Eine Woche zuvor wurde eine ähnliche Melania-Trump-Memecoin veröffentlicht. Kritiker werfen dem ehemaligen Präsidenten vor, durch die Förderung dieser Coins massive Verluste für Investoren verursacht zu haben, da der Wert durch großflächige Verkäufe frühzeitiger Investoren schnell einbrach. Der MEME Act soll solche Situationen künftig verhindern, indem er strenge Sanktionen wie zivil- und strafrechtliche Geldstrafen vorsieht.

Politische Spaltung und Gesetzgebungschancen

Obwohl der MEME Act von zwölf demokratischen Kongressabgeordneten unterstützt wird, sind die Chancen auf eine Verabschiedung gering, solange die Republikaner die Mehrheit im Kongress und im Senat halten. Liccardo sieht den Gesetzentwurf als Mittel, um eine Debatte über den Einfluss der Politik auf die Finanzmärkte anzustoßen, und hofft auf eine breitere Unterstützung in der Zukunft.

Liccardo argumentiert, dass öffentliche Ämter dem Volk dienen und Regierungsbeamte ihre politische Macht nicht für persönlichen Gewinn nutzen sollten. Er sieht in der Ausgabe von Memecoins durch die Trumps eine potenzielle Interessenkollision, Insiderhandel und eine mögliche ausländische Einflussnahme auf die Exekutive.

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Unterdessen bleibt die Krypto-Community in dieser Frage gespalten. Befürworter von Regulierung sehen den MEME Act als notwendige Maßnahme zur Vermeidung von Interessenkonflikten, während Gegner ihn als politischen Angriff auf Trump und als Einschränkung von Innovationen in der Krypto-Branche betrachten.

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