Ripple und SEC reichen gemeinsamen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens ein

Ripple Labs und die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) haben gemeinsam einen Antrag bei Gericht eingereicht, um ihre laufenden Berufungen und Gegenberufungen für eine Dauer von 60 Tagen auszusetzen. Dieser Schritt soll Raum für weitere Verhandlungen über eine endgültige Einigung schaffen.

Laut dem gemeinsamen Schreiben vom Donnerstag wollen beide Parteien das juristische Verfahren pausieren, um zusätzliche Kosten und die Belastung des Gerichts zu vermeiden. “Eine Aussetzung würde sowohl die Justiz als auch die Ressourcen der Parteien schonen, während sie weiterhin eine einvernehmliche Lösung dieser Angelegenheit anstreben”, heißt es in dem Antrag.

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Ripple und SEC erzielen Grundsatzeinigung

Ripple und die SEC haben offenbar bereits eine Grundsatzeinigung zur Beilegung ihres langjährigen Rechtsstreits erzielt. Diese wartet derzeit noch auf die offizielle Zustimmung der SEC. Sollte diese erteilt werden, wollen beide Parteien das Bezirksgericht um ein vorläufiges Urteil zur endgültigen Beendigung des Verfahrens bitten.

Das Verfahren, das im Dezember 2020 begann, gehört zu den bekanntesten Rechtsstreitigkeiten in der Welt der Kryptowährungen. Die SEC warf Ripple vor, XRP-Token ohne die notwendige Registrierung als Wertpapiere verkauft zu haben.

Kernpunkt der Auseinandersetzung war die Frage, ob XRP nach US-Recht als Wertpapier einzustufen ist. In einer früheren Phase entschied das Gericht, dass der sogenannte “programmatische” Verkauf von XRP über Börsen nicht gegen das Wertpapierrecht verstößt – ein Urteil, das als wichtiger Sieg für Ripple gewertet wurde.

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SEC zog Berufung zuvor zurück

Infolge dieser Entscheidung hatte die SEC bereits im letzten Monat ihre Berufung gegen das Urteil zurückgezogen. Ripple verzichtete im Gegenzug auf eine Weiterführung der eigenen Gegenberufung. Laut Stuart Alderoty, Chefjurist bei Ripple, sei dies Teil der Bemühungen, eine endgültige Einigung zu erzielen.

Die SEC scheint ihre Haltung gegenüber der Kryptobranche derzeit anzupassen. Unter dem Einfluss politischer Entwicklungen – insbesondere der Wahl von Präsident Trump – verfolgt die Behörde nun offenbar einen pragmatischeren Kurs. So wurden in den letzten Monaten mehrere Verfahren gegen Krypto-Unternehmen wie Coinbase und Kraken eingestellt. Außerdem hat die SEC angekündigt, dass bestimmte Kategorien von Kryptowährungen, etwa “Memecoins”, nicht unter das Wertpapierrecht fallen – wenngleich sie bei Betrugsfällen weiterhin Gegenstand von Durchsetzungsmaßnahmen sein können.