Klage von Coinbase gegen Bundesstaaten: Prognosemärkte sind kein Glücksspiel

Coinbase geht entschieden gegen drei US-Bundesstaaten vor. Die Kryptobörse hat Klagen in Connecticut, Illinois und Michigan eingereicht. Der Grund: Diese Bundesstaaten versuchen, sogenannte Prognosemärkte als Glücksspiel einzustufen. Laut Coinbase unterliegen diese Märkte jedoch der bundesweiten Aufsicht der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) – und nicht den einzelnen staatlichen Regulierungsbehörden.

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Coinbase fordert Klarheit über die Zuständigkeit

Prognosemärkte sind Plattformen, auf denen Nutzer auf zukünftige Ereignisse wie Wahlergebnisse, Zinsentscheidungen oder Sportereignisse spekulieren können. Anstatt zu wetten, kaufen Teilnehmer Kontrakte, deren Wert von den Ergebnissen solcher Ereignisse abhängt. Coinbase will solche Märkte über Kalshi integrieren.

Laut Chief Legal Officer Paul Grewal versuchen einige Bundesstaaten, diese Märkte zu blockieren oder als Glücksspiel zu regulieren, obwohl sie seiner Ansicht nach unter die Zuständigkeit der CFTC fallen.

“Bundesstaaten haben kein Recht, diese Art von Transaktionen zu verbieten oder zu regulieren, da dies unter Bundesrecht fällt”, schrieb er auf X.

Grewal betont, dass Prognosemärkte grundlegend anders funktionieren als ein Casino oder ein Sportwettenanbieter.

“Im Casino gewinnt das Haus, wenn du verlierst. Prognosemärkte hingegen sind neutrale Plattformen, auf denen Käufer und Verkäufer aufeinandertreffen, ohne dass eine Gegenpartei versucht, aus deinem Verlust Profit zu schlagen”, so Grewal.

Die Diskussion über Regulierung ist aktueller denn je – wie auch beim Vorschlag für eine Token-Plattform von Trumps Krypto-Partner zu sehen ist.

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Coinbase zieht gleichzeitig in drei Bundesstaaten vor Gericht

Mit den Klagen will Coinbase verhindern, dass Bundesstaaten ihre Glücksspielgesetze auf Prognosemärkte anwenden, die aus Sicht des Unternehmens als Finanzderivate einzustufen sind. In der offiziellen Klageschrift gegen Illinois heißt es, Coinbase gehe diesen Schritt, um zu vermeiden, dass bundesstaatliche Gesetze unrechtmäßig die Bundesregulierung untergraben. Das vollständige Dokument ist hier einsehbar: Zur Klageschrift.

Grewal verweist zudem darauf, dass der US-Kongress ausdrücklich festgelegt habe, welche Themen nicht als Commodities gelten – wie “Zwiebeln” oder Kinokartenverkäufe. Alles andere, was nicht explizit ausgeschlossen ist, falle seiner Meinung nach automatisch unter die Zuständigkeit der CFTC – auch Sportereignisse.

Coinbase macht deutlich, dass das Unternehmen fest hinter seiner Rechtsauffassung steht:

“Wir stehen im Recht, und wir werden das beweisen.”

Ein ähnlicher Rechtsstreit ereignete sich auch bei Aave, das kürzlich aufatmen konnte, nachdem die SEC ihre Untersuchung offiziell eingestellt hatte.