Gemini erzielt Sieg gegen SEC im Earn-Verfahren

Gemini Trust Company kann einen langwierigen Rechtsstreit abschließen. Die US-Börsenaufsicht SEC hat die Zivilklage gegen das Krypto-Unternehmen offiziell fallen gelassen. Im Zentrum des Streits stand das inzwischen eingestellte “Gemini Earn”-Programm, das von der Aufsichtsbehörde als nicht registriertes Wertpapierangebot eingestuft wurde.

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SEC gibt auf – nach vollständiger Rückzahlung

Im Januar 2023 hatte die SEC Gemini wegen ihres Earn-Produkts verklagt. Nutzer konnten Zinsen auf ihre Kryptowährungen verdienen, indem sie diese über den Partner Genesis verliehen. Laut SEC fiel dieses Angebot unter das Wertpapierrecht und hätte daher registriert werden müssen. Gemini widersprach dieser rechtlichen Einschätzung und weigerte sich, einen Vergleich einzugehen.

Nun scheint die SEC die Akte endgültig zu schließen. In einer gemeinsamen Erklärung mit Gemini hat die Behörde einem “Dismissal with prejudice” zugestimmt – das bedeutet, dass dieselbe Klage nicht erneut eingereicht werden darf. Ein bemerkenswerter Schritt, den die SEC laut eigener Aussage “nach eigenem Ermessen” unternommen hat.

Der wichtigste Grund? Alle betroffenen Nutzer des Gemini Earn-Programms haben ihre Einlagen vollständig zurückerhalten – in der gleichen Kryptowährung, die sie ursprünglich investiert hatten. Darüber hinaus hat Gemini bereits in anderen Verfahren mit US-Aufsichtsbehörden Vergleiche geschlossen.

Keine weitergehende Auswirkung laut SEC

Die SEC betont, dass dieser Schritt keine Auswirkungen auf andere laufende oder zukünftige Verfahren habe. Es sei also kein Zeichen eines Politikwechsels. Dennoch zeigt der Fall, dass eine vollständige Rückzahlung an Nutzer und konstruktive Zusammenarbeit mit Behörden zu einem günstigen Ergebnis führen können – selbst in langwierigen Rechtsstreitigkeiten.

Gemini selbst hat bislang keine offizielle Stellungnahme abgegeben, doch das Timing ist auffällig. In einem regulatorisch angespannten Marktumfeld stellt dies einen seltenen Sieg für ein Krypto-Unternehmen gegenüber einer Aufsichtsbehörde dar.

Weitere Informationen finden sich in der offiziellen Mitteilung der SEC: Link zur SEC-Veröffentlichung