US-Senat überarbeitet Clarity Act mit neuer Registrierungspflicht für DeFi

Republikanische Senatoren in den USA haben eine aktualisierte Fassung des Digital Asset Market Clarity Act veröffentlicht. Der neue Text ist das Ergebnis von Verhandlungen während der Augustpause und sieht unter anderem eine Registrierungspflicht für nicht dezentralisierte DeFi-Protokolle bei der Aufsichtsbehörde CFTC vor. Die ethischen Bestimmungen sowie die Regeln zu Stablecoins und Erträgen bleiben unverändert.

In Kürze:

• Senat veröffentlicht aktualisierten Clarity Act nach Verhandlungen in der Augustpause
• Nicht dezentralisierte DeFi-Protokolle müssen sich künftig bei der CFTC registrieren
• DeFi-Bestimmungen werden auf Transaktionen mit direkten digitalen Rohstoffen beschränkt; Kreditgenossenschaften erhalten mehr Klarheit über ihre Krypto-Befugnisse

Registrierungspflicht für DeFi-Protokolle

Eine der auffälligsten Änderungen ist die Pflicht für nicht dezentralisierte DeFi-Protokolle, sich bei der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) zu registrieren. Wie die Journalistin Eleanor Terrett berichtet, knüpft diese Bestimmung an Artikel 10301 des Gesetzentwurfs in der Fassung an, die zuvor vom Bankenausschuss des Senats ausgearbeitet worden war.

Darüber hinaus werden die DeFi-Bestimmungen auf sogenannte Spot- oder Cash-Transaktionen mit digitalen Rohstoffen beschränkt. Diese Einschränkung zielt offenbar darauf ab, Bedenken indigener Stämme hinsichtlich blockchainbasierter Prediction Markets auszuräumen, so Eleanor Terrett.

Kreditgenossenschaften und weitere Schritte

Der aktualisierte Text präzisiert zudem die Befugnis von Kreditgenossenschaften, kryptobezogene Aktivitäten anzubieten. In diesem Punkt herrschte in der Gesetzgebung bislang Unklarheit.

Die Bestimmungen zur Ethik, der Teil zum Blockchain Regulatory Clarity Act sowie die Erträge von Stablecoins wurden gegenüber der früheren Fassung des Gesetzentwurfs nicht geändert. Wann der Senat über den überarbeiteten Text abstimmt, ist noch offen. Die Veröffentlichung der neuen Fassung zeigt, dass hinter den Kulissen aktiv über die endgültige Ausgestaltung eines der umfassendsten Krypto-Regulierungsrahmen verhandelt wird, die die USA bislang vorgeschlagen haben.