Weißes Haus warnt: Chance auf Clarity Act schwindet schnell

Das Weiße Haus schlägt Alarm wegen des stockenden Fortschritts beim Clarity Act, dem US-Gesetzesentwurf zur Regelung der Marktstruktur für Krypto. Patrick Witt, geschäftsführender Direktor des Digital Asset Advisory Council des Weißen Hauses, warnt, dass sich das Zeitfenster für die Gesetzgebung schnell schließt. Für den 15. September ist eine Verfahrensabstimmung im Senat angesetzt, doch bislang fehlt die Unterstützung der Demokraten vollständig. Meldet Forbes.

In Kürze:

• Patrick Witt und Finanzminister Scott Bessent rufen beide Parteien dazu auf, die Verfahrensabstimmung am 15. September zu unterstützen.
• Der Clarity Act hat inzwischen 114 demokratische Änderungsanträge aufgenommen, doch kein einziger demokratischer Senator hat öffentlich seine Unterstützung erklärt.
• Für die Abstimmung sind mindestens 6 demokratische Stimmen nötig; ein Scheitern würde die amerikanische Führungsrolle bei digitalen Assets schwer beschädigen, so Witt.

Witt: Eine gescheiterte Abstimmung hilft niemandem

Witt ließ Semafor wissen, dass eine gescheiterte Verfahrensabstimmung niemandem das bringt, was er will. Er fügte hinzu, dass unklar sei, wann der Gesetzesentwurf eine neue Chance erhält, sollte die Abstimmung diese Woche scheitern. “Who knows”, so zitierte Semafor ihn.

Auch Finanzminister Scott Bessent ruft beide Parteien im Kongress dazu auf, den sogenannten “motion to proceed” zu unterstützen. Beiden zufolge steht mehr auf dem Spiel als nur die Gesetzgebung: Ein Scheitern würde die internationale Position der Vereinigten Staaten im Bereich der digitalen Assets untergraben.

Demokraten unterstützen den Gesetzesentwurf noch nicht

Die jüngste Version des Clarity Act enthält 114 Änderungsanträge, die auf Wunsch der Demokraten hinzugefügt wurden. Dennoch hat bislang kein demokratischer Senator öffentlich erklärt, den Gesetzesentwurf zu unterstützen, meldet Politico.

Für eine erfolgreiche Verfahrensabstimmung sind mindestens 6 demokratische Stimmen nötig. Der Senat überarbeitete den Clarity Act bereits früher mit neuen Bestimmungen zur DeFi-Registrierung. Ob diese Anpassungen ausreichen, um die Demokraten zum Umdenken zu bewegen, wird sich am 15. September zeigen.

Das Ergebnis der Abstimmung wird auch außerhalb der USA aufmerksam verfolgt. Coinbase-Chef Brian Armstrong stellte bereits fest, dass Krypto-Regulierung ohnehin kommen wird, doch die Frage bleibt, in welchem Tempo und mit welchem Inhalt.